Allgemeine Geschäftsbedingungen

NEVEON Nürtingen GmbH
Galgenbergstraße 9
72622 Nürtingen
(„NEVEON“)

Stand: November 2021

  1. Geltungsbereich der AGB
  • NEVEON betreibt eine Website (remattress.de), auf der ein Kunde („Kunde“) die Abholung von Matratzen („Leistungen“) vereinbaren kann. Für die Nutzung der Website, die darin getätigten Buchungen sowie alle wechselseitigen Ansprüche zwischen dem Kunden und NEVEON gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“).
  • Abweichende Vertragsbedingungen des Kunden werden von NEVEON nicht anerkannt und sind daher unwirksam, selbst wenn solchen von NEVEON nicht ausdrücklich widersprochen wird. Abweichende Vereinbarungen sind nur dann rechtswirksam, wenn sie seitens NEVEON von einer vertretungsbefugten Person ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
  • Kunden, für die das Geschäft nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört, werden nachfolgend auch „Verbraucher“ genannt.
  1. Buchungen und Vertragsabschluss
  • Der Kunde kann auf der Website Leistungen buchen und über die Funktion "Weiter zur Kasse" seine Kontakt-, Liefer- und Zahlungsinformationen bekanntgeben. Mit Bestätigung der Buchung durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig buchen" bestätigt der Kunde die Richtigkeit seiner Angaben und gibt ein verbindliches Angebot zum Abschluss der ausgewählten Leistungen gegenüber NEVEON ab ("Angebot"). An dieses Angebot ist der Kunde zwei Wochen ab dem Tag der Abgabe des Angebotes gebunden.
  • Nach Abgabe seines Angebots übermittelt NEVEON dem Kunden eine automatische Eingangsbestätigung. Diese stellt keine Vertragsannahme des Angebots durch NEVEON dar. Eine Vertragsannahme durch NEVEON erfolgt erst durch ausdrückliche und schriftliche Annahmeerklärung durch NEVEON.
  • Soweit NEVEON nicht ausdrücklich Gegenteiliges erklärt, wird der Inhalt der von NEVEON verwendeten Prospekte, Werbeankündigungen etc. (insbesondere Maße, Gewichte, Eigenschaften, Leistungen, Preise und dergleichen) nicht Vertragsbestandteil.
  1. Erfüllungsort und Gefahrtragung
  • Erfüllungsort für die Vertragserfüllung ist jeweils der ausgewählte Abholort. Abholort kann ausschließlich eine Adresse innerhalb Deutschlands sein. Der Kunde stellt NEVEON die Matratzen am jeweils festgelegten Standort zur Abholung zur Verfügung.
  • Die Abholung erfolgt gegebenenfalls durch Subunternehmer im Auftrag von NEVEON.
  • NEVEON ist berechtigt (aber nicht verpflichtet), Leistungen aus mehreren, von einem Kunden getätigten, Bestellungen zusammen zu erbringen.
  • Die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Matratze geht mit der Abholung durch NEVEON bzw. deren Subunternehmer auf NEVEON über.
  • Wird die Abholung durch Umstände verzögert, die der Kunde zu vertreten hat, so hat er etwaige dadurch verursachte Mehrkosten zu tragen.
  1. Abholfristen und -termine
  • NEVEON gibt auf der Website jeweils die geschätzte Abholtermine für die jeweiligen Leistungen an. Diese von NEVEON angegebenen Abholtermine sind eine bloße Schätzung und daher unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
  • Abholverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (siehe Punkt 5.2), die NEVEON nicht zu vertreten hat, verschieben die Abholtermine.
  • Kann die Lieferung beim Kunden aus von diesen zu vertretenden Umständen nicht abgeholt werden, behält sich NEVEON vor, vom jeweiligen Vertrag zurückzutreten und vom Kunden einen etwaigen Schadenersatz zu verlangen. Etwaige weitergehende gesetzliche Ansprüche von NEVEON bleiben davon unberührt.
  1. Verzug
  • Bei Verzug ist ein Kunde erst dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn dieser NEVEON schriftlich eine angemessene, mindestens aber vier Wochen dauernde, Nachfrist gesetzt hat und die Leistungen nach Ablauf dieser Nachfrist nicht an dem vereinbarten Abholort abgeholt wurde.
  • Sofern unvorhersehbare oder vom Parteiwillen unabhängige Umstände, wie bspw. alle Fälle höherer Gewalt, insbesondere auch Epidemien, Pandemien und ähnlich schwerwiegende Ereignisse, welche die Einhaltung der vereinbarten Leistungs- bzw. Abholfrist behindern, eintreten, so verlängert sich diese jedenfalls um die Dauer dieser Umstände sowie einer angemessenen Anlaufzeit. Derartige Umstände sind insbesondere Streik, Naturkatastrophen, Verzollungsverzug, Transportschäden, behördliche Eingriffe sowie der Ausfall eines wesentlichen, schwer ersetzbare Subunternehmers oder Vorfälle, die in ihren Auswirkungen den vorher genannten Beispielen gleichkommen.
  • Ereignisse gemäß Punkt 5.2 berechtigen NEVEON, entsprechend ihrer Auswirkungen ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Verzögert sich die Leistung aufgrund der Auswirkung höherer Gewalt, ist der Kunde berechtigt, von dem hiervon betroffenen Teil der Lieferung unter Setzung einer angemessenen Nachfrist zurückzutreten.
  1. Preise und Zahlung
  • Die auf der Website angegebenen Preise verstehen sich in Euro, sind Bruttopreise und enthalten die jeweils gültige Umsatzsteuer.
  • Für jede Leistung fällt die dem Kunden bei Abgabe seiner Buchung auf der Website mitgeteilte Abholgebühr an.
  • Zahlungen des Kunden erfolgen wahlweise per PayPal, SEPA-Lastschrift, Kreditkarte oder auf Rechnung. NEVEON behält sich das Recht vor, die zur Auswahl stehenden Zahlungsarten jederzeit einzuschränken und auf andere Zahlungsarten zu verweisen. Der Kunde hat daher keinen Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart. .
  • Wenn der Kunde Zahlung auf Rechnung auswählt, ist der zu leistende Preis binnen 30 Tagen ab Leistung zur Zahlung fällig. Der Kunde stimmt der Übermittlung einer elektronischen Rechnung zu. Im Rahmen sämtlicher anderer Zahlungsarten wird der Kunde vor Abschluss der Bestellung auf die Website des jeweiligen Zahlungsanbieters weitergeleitet und die Zahlung durch den Kunden erfolgt bei Abschluss des Bestellvorganges. Es gelten die Bedingungen des jeweiligen Zahlungsanbieters.
  • Zahlungen auf Rechnung gelten an dem Tag geleistet, an dem NEVEON vollständig, unwiderruflich und frei über sie verfügen kann. Maßgeblich ist der Zahlungseingang auf dem Konto von NEVEON. Wird die Geldschuld eines Kunden, der Verbraucher ist, gegenüber NEVEON durch Banküberweisung erfüllt, so reicht es für die Rechtzeitigkeit der Erfüllung aus, dass der Kunde am Tag der Fälligkeit den Überweisungsauftrag erteilt. NEVEON gibt dem Kunden für die Erfüllung von dessen Geldschuld ein verkehrsübliches Bankkonto bekannt.
  • Bei Zahlungsverzug werden Kunden, die Unternehmer sind, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe verrechnet. Der Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens bleibt davon unberührt.
  • Der Kunde kann nur mit Ansprüchen gegen Ansprüche von NEVEON aufrechnen oder Zurückhaltungsrechte geltend machen, soweit seine Ansprüche/Gegenrechte rechtskräftig festgestellt, von NEVEON anerkannt, unbestritten oder wenigstens entscheidungsreif sind. Eine Aufrechnung oder die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist gleichfalls möglich, sofern die Forderung des Kunden und die Forderung von NEVEON rechtlich auf einem Gegenseitigkeitsverhältnis beruhen.
  1. Beschränkte Haftung
  • Sofern NEVEON, ihre gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig eine Pflicht verletzen, insbesondere aus dem Vertragsverhältnis oder vorsätzlich oder grob fahrlässig eine unerlaubte Handlung begehen, haftet NEVEON für den daraus entstehenden Schaden des Kunden nach den gesetzlichen Vorschriften.
  • Sofern NEVEON, ihre gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen eine Pflicht lediglich einfach fahrlässig verletzen, sind Schadensersatzansprüche des Kunden gegen NEVEON, gleich welcher Art und aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Vertragsverhältnis oder aus unerlaubter Handlung, ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei einer einfach fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Vertragspflicht in diesem Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
  • Vorstehender Haftungsausschluss bzw. die Haftungsbeschränkung gelten nicht im Falle der Haftung aufgrund der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nicht im Falle der Haftung aufgrund des arglistigen Verschweigens eines Mangels, auch nicht, soweit eine Haftung wegen Verletzung einer Beschaffenheitsgarantie vorliegt und auch nicht, soweit eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorliegt.
  • Die gesetzlichen Beweislastregeln bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

 

  1. Widerrufsrecht für Verbraucherverträge
  • Verbraucher haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
  • Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage (i) ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. (ii) Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. (iii) Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
  • Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

NEVEON Nürtingen GmbH
Galgenbergstraße 9
72622 Nürtingen
Telefonnummer +49 7022 501 340
E-Mail: legal@neveon.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

  • Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Verbraucher die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
  • Wird der Vertrag widerrufen, hat NEVEON alle Zahlungen, die sie vom Verbraucher erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die von NEVEON angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei NEVEON eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet NEVEON dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Verbraucher wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. NEVEON kann die Rückzahlung verweigern, bis es die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Verbraucher die Ware zurückgesandt hat, je nachdem, welcher der frühere Zeitpunkt ist.
  • Den Verbraucher trifft im Fall eines nicht von NEVEON verschuldeten Rücktritts vom Vertrag die Pflicht zur Tragung der Kosten für die Rücksendung der Ware. Kann die Ware aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden, trägt der Verbraucher die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
  • Das Recht, den Vertrag zu widerrufen besteht insbesondere nicht bei Verträgen über

(i) Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.B. Sonderanfertigungen etc.). Eine nach Kundenspezifikationen gefertigte Ware im Sinne dieser Bestimmung liegt jedenfalls dann vor, wenn der auf der Website bestellte Artikel durch den „Konfigurator“ vor Abgabe der Bestellung angepasst worden ist und NEVEON die Rücknahme der angefertigten Ware unzumutbar ist; 

(ii) Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

(iii) Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;

(iv) Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

  1. Immaterialgüterrechte

NEVEON behält sich sämtliche Rechte, insbesondere Marken- und Urheberechte, am gesamten Inhalt dieser Website, insbesondere an Marken, Logos, Texten, Grafiken, Fotografien, Layout und Musik, vor. Soweit die Nutzung nicht gesetzlich zwingend gestattet ist, bedarf jede Nutzung von Inhalten dieser Website, insbesondere die Speicherung in Datenbanken, Vervielfältigung, Verbreitung oder Bearbeitung der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von NEVEON. Downloads inklusive Screenshots und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden sämtliche Urheberrechte Dritter beachtet und Inhalte Dritter falls erforderlich entsprechend gekennzeichnet. Sollten Sie dennoch auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir Sie um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird NEVEON entsprechende Inhalte umgehend entfernen. Alle Produktabbildungen sind Symbolbilder.

  1. Schlussbestimmungen
  • NEVEON ist berechtigt, im Rahmen der Vertragserfüllung Dritte in unbeschränktem Umfang heranzuziehen.
  • Es gilt ausschließlich deutsches Recht, wobei die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes sowie internationale Verweisungsnormen ausgeschlossen werden. Zugunsten des Verbrauchers günstigere Normen des an seinem gewöhnlichen Aufenthaltsort geltenden Rechts gehen diesen AGB vor.
  • Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Diese Bestimmungen gelten als durch gültige und durchsetzbare Regelungen ersetzt, die den beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck am ehesten erreichen. Sofern der Kunde ein Verbraucher ist, tritt an die Stelle einer nichtigen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Bestimmung, die im Falle von Verbrauchern gesetzlich vorgesehen ist.
  • Internationaler Gerichtsstand ist Deutschland. Örtlicher Gerichtsstand ist ausschließlich Frankfurt am Main, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Die Gesellschaft darf auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden klagen.

 

Beilage: Muster-Widerrufsformular

Widerrufsformular 

Sehr geehrter Kunde/Verbraucher!

Sollten Sie den mit NEVEON geschlossenen Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

NEVEON Nürtingen GmbH
Galgenbergstraße 9
72622 Nürtingen
legal@neveon.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*)

Bestellt am (*)/ erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher (s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) unzutreffendes streichen